Interessanter Standpunkt. Umkehrschluss: Fake News (nicht nur, aber auch vor Wahlen), Verschwörungstheorien, Beleidigungen, Verhetzung etc. sollte also so lange im Web stehen bleiben, bis ein Gericht sie als "justiziabel" erkannt hat und der Verursacher des Geschmieres rechtgültig verurteilt ist. Das kann Jahre dauern.
Ja, das genau ist demokratisch und rechtsstaatlich, alles andere ist ZENSUR, und die ist nach dem Grundgesetz verboten. Selbst, wenn es sich um solche Aussagen handelt, wie "die Erde ist eine Scheibe" oder "Corona ist eine harmlose Grippe". Undemokratisch ist, wenn ehemalige Stasileute entscheiden, was "Hass und Hetze" ist. So ist die rechtliche Lage, wenn der Staat und seine Organe zensieren.
Anders ist es, wenn private Plattformen zensieren, diese, beispielsweise die Leitung dieses Forums können Regeln festlegen, was gepostet wird und alles andere löschen, denn Sie sind privatrechtliche Personen und keine Staatsorgane, für sie gilt kein Zensurverbot. Rechtlich problematisch ist jedoch, wenn der Staat versucht, auf Leute wie Zuckerberg und Konsorten einzuwirken, um letztlich doch durch Druck auf diese staatliche Zensur umzusetzen, um den ordentlichen Rechtsweg zu umgehen oder verkürzen. Richtig wäre der Weg: Vermeintliche Hassbotschaft oder Fakenews - Ermittlung der zuständigen Behörden - Gerichtsverfahren - Gerichtsentscheidung und Durchsetzung der Gerichtsentscheidung: Anordnung der Löschung, Bestrafung des Publiziernden, evtl zivilrechtliche Schadensersatzansprüche. Das wäre der demokratische Weg, alles andere ist ein Angriff auf das Grundrecht der freien Meinungsäußerung.
Übrigens, Ernst, das mit den Jahren trifft nicht zu, das Rechtswesen kennt durchaus auch schnelle Verfahren, wie einstweilige Anordnungen durch Gerichte, wenn der Verstoß besonders krass und offensichtlich ist.
www.volksverpetzer.de
>>Und wenn ich Dich auf meine Ignore-Liste setze, dann wegen deiner, mich sehr an populistische Marktplatzschreier erinnerende "Argumentation".<<
Ich habe geschrieben, dass man die Meinung in dem Video nicht teilen muss, man sich aber auseinandersetzen sollte. Was ist daran marktschreierisch?
Ich habe nachfolgend meine Kritik an diesem Video dargestellt.
Dein Video zur Gegenargumentation zeigt ebenfalls deutliche Schwächen, auf die ich nicht näher eingehen möchte, da sich ja jeder selbst eine Meinung bilden sollte.
Ich setze übrigens anders Denkende auf keine ignore Liste, es sei denn, dass sie beleidigend auftreten.
Darin unterscheiden wir uns offenkundig.
Wenn du mir Populismus unterstellst, ist das so weit von meiner Einstellung entfernt, dass ich mir Erwiderungen erspare.