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Mitteilung der Tamron-Europe
Grauimporte durch Essential Systems (Herrn Armin Mohr), Hohenholter Straße 13, 48329 Havixbeck und die hiermit verbundenen Konsequenzen
Das LG Köln hat nach vorausgegangenen Ordnungsgeldbeschlüssen von EUR 3.000,00 und EUR 5.000,00 (wie bereits von uns berichtet) nunmehr beschlossen, gegen Herrn Armin Mohr (Essential Systems) ein Ordnungsgeld von immerhin EUR 40.000,00 festzusetzen, dass das Gericht von amtswegen zugunsten der Staatskasse eintreibt, da er weiterhin unsere alleinigen Import- und Vertriebsrechte und das gerichtliche Verbot, illegal importierte Ware in Deutschland zu vertreiben, unbelehrbar ignoriert. Kann das Ordnungsgeld nicht beigetrieben werden, hat das Gericht Ordnungshaft von 1 Tag für jede nicht gezahlten EUR 1.000,00 verhängt, so dass sich Mohr im schlechtesten Fall auf einen Gefängnisaufenthalt von 40 Tagen einrichten kann. Da er es weiterhin unterließ, uns über seine Bezugsquellen und jeweiligen Abverkäufe zu unterrichten, wurde noch ein zusätzliches Zwangsgeld von EUR 20.000,00 bzw. Zwangshaft von 20 Tagen angeordnet, wenn er die geschuldeten Auskünfte nicht bis zum 20.08.2008 erteilt.
Wir möchten Sie, unsere Kunden, in diesem Zusammenhang nochmals ausdrücklich darauf hinweisen, dass wir auf illegal importiere Ware keine Garantie gewähren.
Quelle: http://www.tamron.de/65.html?kc_intid=352
Grauimporte durch Essential Systems (Herrn Armin Mohr), Hohenholter Straße 13, 48329 Havixbeck und die hiermit verbundenen Konsequenzen
Das LG Köln hat nach vorausgegangenen Ordnungsgeldbeschlüssen von EUR 3.000,00 und EUR 5.000,00 (wie bereits von uns berichtet) nunmehr beschlossen, gegen Herrn Armin Mohr (Essential Systems) ein Ordnungsgeld von immerhin EUR 40.000,00 festzusetzen, dass das Gericht von amtswegen zugunsten der Staatskasse eintreibt, da er weiterhin unsere alleinigen Import- und Vertriebsrechte und das gerichtliche Verbot, illegal importierte Ware in Deutschland zu vertreiben, unbelehrbar ignoriert. Kann das Ordnungsgeld nicht beigetrieben werden, hat das Gericht Ordnungshaft von 1 Tag für jede nicht gezahlten EUR 1.000,00 verhängt, so dass sich Mohr im schlechtesten Fall auf einen Gefängnisaufenthalt von 40 Tagen einrichten kann. Da er es weiterhin unterließ, uns über seine Bezugsquellen und jeweiligen Abverkäufe zu unterrichten, wurde noch ein zusätzliches Zwangsgeld von EUR 20.000,00 bzw. Zwangshaft von 20 Tagen angeordnet, wenn er die geschuldeten Auskünfte nicht bis zum 20.08.2008 erteilt.
Wir möchten Sie, unsere Kunden, in diesem Zusammenhang nochmals ausdrücklich darauf hinweisen, dass wir auf illegal importiere Ware keine Garantie gewähren.
Quelle: http://www.tamron.de/65.html?kc_intid=352